Ganuba, Inhaber: Matthias Nuber, Sehlemer Straße 59, D-31162 Bad Salzdetfurth / Bodenburg
- im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Produktbeschaffenheit
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Be-dingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Die gemachten Angaben zu den Artikeln, ihrer Beschaffenheit und den Preisen gelten vor-behaltlich von Irrtümern seitens des Anbieters.
(4) Geringfügige Abweichungen in Form und Farbe können vorkommen, ohne dass dies einen Mangel darstellt, da es sich bei vielen der angebotenen Produkte um handgefertigte und damit insoweit individuelle Stücke handelt. Gleiches gilt für Abweichungen in Gewicht und bei den Maßen.
Von Hand gefertigte Steinfiguren enthalten oft material- und fertigungstypisch kleinere Lufteinschlüsse, Luftbläschen oder Unebenheiten. Dabei handelt es sich um Merkmale, die die Authentizität des Materials und der Machart widerspiegeln.
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „jetzt kaufen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zur Kasse“ und die Bestätigung seiner Bestellung gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Grundsätzlich ist die vorherige Einrichtung eines Kundenkontos vor-gesehen. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten überprüfen und etwa im Falle von Eingabefehlern durch entsprechende Nutzung der Korrekturfunktionen ändern.
Der Antrag auf Abschluss des Kaufvertrages kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Daten eines Kundenkontos (insbesondere die Adresse) kann der Kunde jederzeit über die Login-Funktion einsehen und berichtigen bzw. auf den neuesten Stand bringen.
Sofern der Kunde eine Bestellung ohne Einrichtung eines Kundenkontos wünscht, ist auch dies möglich. Seine Daten werden dann nicht gespeichert und müssen für jede weitere Bestellung neu eingegeben werden.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ seines E-Mail-Programms ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch gesonderte Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder die Absendung der bestellten Ware durch den Anbieter zustande.
(3) Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Die wesentlichen Inhalte des Vertrags können Kunden aber am Ende des Bestellvorgangs zusammengefasst ausdrucken.
(4) Zum Vertragsschluss steht nur die Sprache Deutsch zur Verfügung.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurück-zutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Teillieferungen behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs an-gegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst, Spedition oder Lieferservice. Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass der Kunde Nachnahmeversand wählt, hat der Kunde zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Nachnahme, Überweisung oder durch PayPal vornehmen.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist spätesten bei Lieferung (mit Vertragsschluss) fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent-punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Ist der Käufer seinerseits Kaufmann und liegt ein Handelsgeschäft vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften des Handelskaufs, insbesondere § 377 HGB.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (das sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 (1) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher (nach § 13 BGB ist das jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax oder über die Internetseite des Anbieters abgeschlossen, so kann er seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Anbieters gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Anbieters gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Nuber
Sehlemer Straße 59
D-31162 Bad Salzdetfurth / Bodenburg
Telefax: 05060-6081423
E-Mail: nuber@ganuba.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Beruht die Verschlechterung der Sache auf der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme, muss der Kunde hierfür keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des An-bieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des aller supranationalen Vertragsrechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts, Anwendung. Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts nach § 4 richten sich jedoch nach dem Recht am jeweiligen Lageort der Sache, wenn und soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters, Schneverdingen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
ENDE
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